Was steckt hinter dem Diplomaten-Eklat mit Kuba?

Neun kubanische Diplomaten müssen samt Familien die Dominikanische Republik verlassen. Santo Domingo schweigt über die Gründe, Havanna spricht dagegen offen von politischem Druck aus Washington. Der ungewöhnliche Vorgang zeigt: Zwischen den beiden Karibikstaaten hat sich in den vergangenen Monaten einiges verändert.

Es sind gerade einmal drei kurze Absätze, mit denen das dominikanische Außenministerium einen ungewöhnlich weitreichenden diplomatischen Schritt bekannt gegeben hat. Neun Mitglieder der kubanischen Botschaft in Santo Domingo müssen nach Angaben des Außenministerium in Santo Domingo gemeinsam mit ihren Familien innerhalb von sieben Tagen die Dominikanische Republik verlassen. Namen, Funktionen oder konkrete Gründe nennt die Regierung nicht. Sie beruft sich lediglich auf das internationale Diplomatenrecht und kündigt ausdrücklich an, keine weiteren Einzelheiten veröffentlichen zu wollen.

Artikel 9 des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen von 1961 erlaubt es einem Staat, ausländische Diplomaten jederzeit zur „Persona non grata“, also zur unerwünschten Person, zu erklären – ohne diese Entscheidung gegenüber dem Entsendestaat begründen zu müssen.

Kuba muss die Betroffenen daraufhin zurückrufen beziehungsweise deren Tätigkeit beenden. Ungewöhnlich ist die Größenordnung der Maßnahme. Die dominikanische Regierung bemüht sich um maximale Zurückhaltung und betont sogar, man wolle die Beziehungen zwischen beiden Ländern bewahren.

Kuba hingegen reagierte auf die Verbalnote aus dem Außenministerium ausgesprochen scharf. In Havanna bezeichnet man die Ausweisung als nicht gerechtfertigt und wirft der Regierung von Präsident Luis Abinader vor, sich dem Druck der Vereinigten Staaten zu beugen. Die kubanischen Diplomaten hätten sich stets an das Wiener Übereinkommen und die dominikanischen Gesetze gehalten. Belege dafür, dass Washington tatsächlich hinter der Entscheidung steht, legte Kuba allerdings nicht vor.

Ganz aus der Luft gegriffen ist die politische Einordnung dennoch nicht. In den vergangenen Monaten hat sich die Haltung Santo Domingos gegenüber Havanna sichtbar verändert.

Noch im September vergangenen Jahres hatte das dominikanische Außenministerium die Beziehungen zu Kuba ausdrücklich als „historisch, solide und ausgezeichnet“ bezeichnet. Gleichzeitig entschied die Dominikanische Republik jedoch, Kuba – ebenso wie Nicaragua und Venezuela – nicht zur geplanten zehnten Amerika-Gipfelkonferenz einzuladen. Damals betonte die Regierung noch, diese Entscheidung habe ausschließlich mit dem multilateralen Rahmen der Veranstaltung zu tun und ändere nichts an den guten bilateralen Beziehungen.

Der Ton gegenüber Havanna wird härter

Im Mai dieses Jahres wurde Präsident Abinader deutlicher. In einem Interview erklärte er, Kuba sei „offensichtlich kein demokratischer Staat“. Er vermied zwar ausdrücklich die Bezeichnung Diktatur, ließ aber keinen Zweifel an seiner Bewertung des politischen Systems auf der Insel.

Im Juli folgte ein weiteres politisches Signal. Bei einer Abstimmung der UN-Generalversammlung über einen dringlichen Austausch zum US-Embargo gegen Kuba enthielt sich die Dominikanische Republik. Havanna führt inzwischen sowohl diese Abstimmung als auch den Ausschluss vom Amerika-Gipfel als Belege dafür an, dass Santo Domingo zunehmend auf die Linie Washingtons einschwenke.

Parallel dazu hat die Dominikanische Republik ihre strategische Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten ausgebaut. Im Mai vereinbarten beide Regierungen im Rahmen der US-Initiative „Escudo de las Américas“ eine engere Zusammenarbeit unter anderem bei regionaler Sicherheit, Migration, Drogenbekämpfung und Terrorismus. Einen nachgewiesenen Zusammenhang zwischen dieser Kooperation und der jetzigen Ausweisung der kubanischen Diplomaten gibt es jedoch nicht.

Beziehungen reichen mehr als 120 Jahre zurück

Gerade deshalb hat der Vorgang erhebliches diplomatisches Gewicht. Die Beziehungen zwischen Kuba und der Dominikanischen Republik reichen bis ins Jahr 1902 zurück. Nach mehreren Unterbrechungen wurden sie 1998 endgültig wiederhergestellt. Seitdem gab es Kooperationen unter anderem in Bildung, Kultur, Gesundheit und Handel. Noch heute beschreibt die dominikanische Botschaft in Havanna die Verbindungen zwischen beiden Ländern mit Verweis auf ihre historischen und kulturellen Gemeinsamkeiten.

Von einem Abbruch der diplomatischen Beziehungen ist derzeit allerdings keine Rede. Die kubanische Botschaft in Santo Domingo bleibt bestehen, ebenso die dominikanische Vertretung in Havanna. Das Außenministerium betont ausdrücklich, den Konflikt über die üblichen diplomatischen Kanäle weiter behandeln und die Beziehungen bewahren zu wollen.

Was tatsächlich hinter der Ausweisung steckt, bleibt damit vorerst offen. Möglich sind konkrete Vorwürfe gegen einzelne Diplomaten ebenso wie eine politische Botschaft an Havanna. Solange Santo Domingo an seiner angekündigten Verschwiegenheit festhält, wäre jede Festlegung darauf Spekulation.

Fest steht dagegen: Eine Beziehung, die die dominikanische Regierung vor weniger als einem Jahr noch als „solide und ausgezeichnet“ bezeichnete, hat für den Moment einen bemerkenswerten Dämpfer erhalten.

Update: Kubanische Agenten bei den Spielen

Inzwischen gibt es neue Hinweise, die den diplomatischen Konflikt in einem anderen Licht erscheinen lassen. Nach Recherchen dominikanischer Journalisten sollen sich während der Zentralamerika- und Karibikspiele in Santo Domingo kubanische Sicherheitsagenten in Sportstätten eingeschleust haben, um Mitglieder der eigenen Delegation zu überwachen und mögliche Fluchten zu verhindern (wir berichteten in unseren Kurznachrichten).

Dominikanische Sicherheitskräfte wurden demnach auf die Aktion aufmerksam. Bei einem Vorfall im „Parque del Este“ sollen Militärs kubanische Agenten entdeckt haben, die Sportler ihrer Delegation verfolgten, die sich von der Gruppe entfernen wollten. Bei einer anschließenden Kontrolle der Akkreditierungen wurden Kubaner identifiziert, die für eine solche Tätigkeit nicht registriert waren. Sie mussten die Sportstätte verlassen. Nach den Recherchen sollen einzelne Agenten sogar Uniformen anderer Länderdelegationen getragen haben, um sich unauffällig zwischen den Sportlern bewegen zu können.

Die dominikanischen Sicherheitsbehörden werteten die Vorfälle als Einmischung und führten daraufhin ein strengere Sicherheitsprotokolle ein. Insgesamt verließen während der Spiele fünf kubanische Sportler ihre Delegation und blieben in der Dominikanischen Republik.

Mittlerweile wurde zudem bekannt, dass die kubanischen Verantwortlichen offenbar die Reisepässe ihrer Sportler einbehielten, nachdem diese bei der Einreise die dominikanische Migrationskontrolle passiert hatten. Zwei der fünf geflüchteten Athleten haben inzwischen ein Verfahren bei der dominikanischen Flüchtlingsbehörde CONARE begonnen, die übrigen drei halten sich ebenfalls weiterhin im Land auf.

Brisant ist vor allem der zeitliche Ablauf: Die Vorfälle während der Spiele ereigneten sich unmittelbar vor der Aufforderung Santo Domingos an neun Mitglieder der kubanischen Botschaft, das Land zu verlassen. Ob zwischen beiden Vorgängen tatsächlich ein direkter Zusammenhang besteht, ist bislang allerdings nicht bestätigt. Weder hat die dominikanische Regierung die Ausweisung damit begründet, noch ist bekannt, ob die betroffenen Diplomaten in irgendeiner Form an den Vorgängen während der Spiele beteiligt waren.

Die neuen Erkenntnisse liefern damit erstmals einen möglichen Hintergrund für die ungewöhnlich scharfe Reaktion aus dem dominikanischen Außenministerium, sie beantworten die entscheidende Frage nach dem tatsächlichen Grund für die Ausweisung aber noch nicht.